1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter der App BeamtenBalance ist Benjamin Böklen, Kirchheimer Straße 2, 71032 Böblingen („Anbieter"). Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der App und den Abschluss kostenpflichtiger Abonnements.
2. Leistungsbeschreibung
BeamtenBalance stellt Werkzeuge zur Planung der persönlichen Finanzen von Beamten bereit, insbesondere zu Pension, Dienstunfähigkeit, PKV/Beihilfe, VL, Steuervorteil und Rechtsschutz. Berechnungen und Empfehlungen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung.
3. Vertragsschluss
Mit der Registrierung schließen Sie einen Nutzungsvertrag über die kostenlose Basisversion. Kostenpflichtige Abonnements kommen durch Ihre Bestellung im Checkout und deren Bestätigung durch Paddle zustande.
4. Preise, Abrechnung, Zahlung
Es gelten die im Checkout ausgewiesenen Preise. Abonnements verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf gekündigt werden. Zahlungsabwicklung und Rechnungsstellung erfolgen über Paddle.com Market Ltd. als Merchant of Record. Es gelten ergänzend die Paddle Buyer Terms.
Der Anbieter ist Kleinunternehmer i. S. d. § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die von Paddle ausgestellten Rechnungen können abhängig vom Wohnsitz des Kunden Umsatzsteuer enthalten.
5. Laufzeit und Kündigung
Abonnements können jederzeit über das Kundenportal zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. Nach Kündigung bleibt der Zugang bis zum Periodenende bestehen.
6. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und die App nicht rechtswidrig, missbräuchlich oder in einer die Sicherheit gefährdenden Weise zu nutzen (u. a. keine Malware, kein Scraping, keine Umgehung technischer Beschränkungen).
7. Nutzungsrechte
Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die App im Rahmen des gebuchten Tarifs zu nutzen. Alle Rechte an Software, Inhalten und Marken verbleiben beim Anbieter.
8. Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, garantiert jedoch keine unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Nutzung.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
10. Sperrung und Kündigung
Der Anbieter kann den Zugang bei erheblichen Verstößen gegen diese Bedingungen, Zahlungsverzug oder begründetem Missbrauchsverdacht sperren oder außerordentlich kündigen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Wohnsitzstaates bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.